AGB E-Learning

E-Learning

Allgemeine Geschäftsbedingungen für das E-Learning-Angebot der
„Die Pflegeschule (DPS) GmbH“

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für die Geschäftskunden und die durch diese berechtigten Nutzer (Mitarbeiter) am integrierten Lernen der Die Pflegeschule (DPS) GmbH – nachfolgend auch „DPS GmbH“ genannt. Integriertes Lernen bedeutet die kombinierte Nutzung des „E-Learning-Angebotes“ (Lehrbrief im Selbststudium) sowie die Nutzung von Präsenzschulungen – wahlweise in Form einer Inhouse-Schulung oder einer Eigenschulung. Das Angebot des integrierten Lernens wird im Weiteren insgesamt „Kurs“ genannt. Geschäftskunden im Sinne dieser AGB sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder juristische Personen des öffentlichen Rechts.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB erkennt die DPS GmbH nicht an, es sei denn, der Geltung solcher AGB wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder –Annahme des Geschäftskunden unter dem Hinweis einer vorrangigen Geltung der eigenen AGB erfolgt.
(3) Mit der Bestellung erklärt sich der Geschäftskunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

2. Vertragsschluss

(1) Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von der DPS GmbH jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
(2) Eine vom Geschäftskunden abgegebene Bestellung stellt ein an die DPS GmbH gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem vom Vertragspartner ausgewählten Kurs unter diesen AGB und Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch die DPS GmbH. Die Bestellung eines Kursangebots erfolgt ausschließlich über das auf der Website bereit gestellte Anmeldeformular.
(3) Die DPS GmbH nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die DPS GmbH dem Geschäftskunden die verbindliche Annahme per E-Mail oder schriftlich per Briefpost zugeleitet hat.

3. Zugang zum Kurs und Pflichten des Geschäftskunden

(1) Der Zugang zu den Kursen erfolgt passwort-geschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der den vom Geschäftskunden gemeldeten Teilnehmern zugeteilten Zugangsdaten.
(2) Die individuellen Zugangsdaten sind jeweils nur für einen Nutzer gültig.
(3) Der Geschäftskunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie jedwede unberechtigte Nutzung durch nicht im Kontext des Vertrags mit der DPS GmbH legitimierte Dritte, auch innerhalb des eigenen Unternehmens, zu unterlassen bzw. zu verhindern.
(4) Bei Missbrauch ist die DPS GmbH berechtigt, den Zugang, vorbehaltlich eines weiteren Schadenersatzes, zu sperren.
(5) Der Geschäftskunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
(6) Der Geschäftskunde ist dafür verantwortlich, bei sich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit und der aktuellen Browsersoftware. Er trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Die DPS GmbH wird den Geschäftskunden auf Anfrage über die jeweils erforderlichen technischen Vorgaben, insbesondere den einzusetzenden Browser informieren.

4. Leistungsumfang / Nutzungsbeschränkungen / Änderungsbefugnis der DPS GmbH

(1) Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung zum Vertrag festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.
(2) Die E-Learning-Kurse stehen während der vertraglich mit dem Geschäftskunden vereinbarten Laufzeit grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.
(3) Nach Zahlungseingang verpflichtet sich die DPS GmbH zur zeitnahen Bewertung der Abschlusstests durch ihre Dozenten sowie zur Zusendung einer Teilnahmebescheinigung am E-Learning für jeden Teilnehmer (erfolgt in der Regel per E-Mail).
(4) Die Präsenzveranstaltung durch einen DPS Dozenten findet statt, wenn alle angemeldeten Teilnehmer die Abschlussprüfungen für ihre Module erfolgreich absolviert haben. Im Falle der Eigenschulung entscheidet der Geschäftskunde über die zeitliche Abfolge.
(5) Bei der Präsenzveranstaltung stehen die Dozenten der DPS ausschließlich zu den gebuchten und vereinbarten Terminen bereit. Im Anschluss an die Veranstaltung erhalten alle Teilnehmer eine Teilnahmebescheinigung über den gesamten Kurs.
(6) Für die gewählte Eigenschulung erhält der Geschäftskunde nach erfolgter Zahlung der auf diesen Teil des Kurses entfallenden Gebühr die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Schulungsmaterialien.
(7) Die DPS GmbH ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu aktualisieren, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.

5. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum

(1) Der Geschäftskunde und die von ihm legitimierten Teilnehmer erhalten im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs.
(2) Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum Kurs
sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten.
(3) Die Teilnahme ist auf den Geschäftskunden und die von ihm legitimierten Teilnehmer beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden. Eine Weitergabe an Dritte, auch innerhalb des eigenen Unternehmens, ist unzulässig.
(4) Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Kursen, deren Inhalte oder Dokumente ist unzulässig.
(5) Die Nutzung der E-Learning-Kurslizenz ist auf einen Zeitraum von maximal neun Monaten ab Vertragsbeginn begrenzt, soweit nicht im Einzelfall eine abweichende Dauer vereinbart ist.
(6) Die DPS GmbH ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.

6. Rechte der DPS GmbH

(1) Die von der DPS GmbH bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Geschäftskunde erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.

7. Vergütung / Anpassung der Vergütung / Zahlungsbedingungen

(1) Die vom Geschäftskunden für die Teilnahme an einem Kurs zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung zum Vertrag festgelegt.
(2) Die Vergütung für die Teilnahme an einem Kurs ist jeweils im Voraus zu leisten.
(3) Die Vergütung ist binnen zehn Tagen nach Rechnungsstellung durch die DPS GmbH ohne Abzug fällig und auf das angegebene Konto der DPS GmbH zahlbar.

8. Haftung für Mängel, Garantien und Zusicherungen

(1) Ein Mangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch (Schulung) aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
(2) Der Geschäftskunde hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden der DPS GmbH unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.
(3) Die DPS GmbH behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Geschäftskunden innerhalb angemessener Frist.
(4) Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist. Ein kurzfristiger Ausfall des Servers gewährt kein Kündigungsrecht (siehe 4.2).
(5) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Der DPS GmbH sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
(6) Die DPS GmbH übernimmt keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Zwecke des Geschäftskunden geeignet sind.
(7) Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 9 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

9. Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung der DPS GmbH auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf die Gebühr begrenzt, welche für den den Schaden verursachenden Kurs erhoben wird oder welcher Gegenstand des Anspruchs ist oder in direkter Beziehung dazu steht.
(2) Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des DPS GmbHs oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der DPS GmbH eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für
Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
(3) Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet die DPS GmbH auch bei leichter Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Geschäftskunden vertrauen darf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe
nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 9.2 genannten Fälle gegeben ist.
(4) Die verschuldensunabhängige Haftung der DPS GmbH für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
(5) Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(6) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Geschäftskunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(7) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der DPS GmbH.

10. Beendigung von Verträgen / Rücktritt / Kündigung / Stornokosten

(1) Der vereinbarte Kurs hat eine feste Laufzeit gemäß Ziffer 5.5 dieser Bedingungen. Diese beträgt in der Regel zwölf Monate. Der Vertrag endet automatisch mit dem Ende der Laufzeit.
(2) Eine ordentliche Kündigung des Vertrags ist nicht möglich. Bei Abmeldungen ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist jedoch möglich, soweit der Kurs noch nicht begonnen wurde.
(3) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine solche kann nur aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes und schriftlich erfolgen.
(4) Bei Beendigung des Vertrags ist die DPS GmbH berechtigt, sofort den Zugang des Geschäftskunden zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.

11. Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform

(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Köln.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.

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